Örtliche Satzungen der Stadt Illertissen

Auf dieser Seite finden Sie die Texte der wichtigsten Satzungen und Verordnungen der Stadt Illertissen nach Themen sortiert.

 

Wichtig: Die im Internet abrufbaren Satzungen und Verordnungen entsprechen nicht zwingend der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Illertissen. Die Darstellung erfolgt ohne Gewähr, Ansprüche können hieraus nicht geltend gemacht werden.

 

Regelungen der Gemeindeorgane

Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Illertissen

 

Beiträge und Steuern

Satzung für die Erhebung der Hundesteuer

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen


Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen, Grünanlagen und Kinderspielplätzen (Ausbaubeitragssatzung - ABS)

 

Wasserversorgung

Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Illertissen

Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

 

Fäkalschlamm- und Abwasserentsorgung

Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlagen der Stadt Illertissen

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Illertissen

Satzung über die öffentliche Fäkalschlammentsorgung der Stadt Illertissen

 

Abfall- und Wertstoffentsorgung

Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Illertissen

Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Illertissen, Landkreis Neu-Ulm

Satzung über die Benutzung des Wertstoffhofes sowie der Kompostieranlage der Stadt Illertissen

 

Friedhof

Satzung über die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Illertissen

Satzung über die Erhebung von Friedhofgebühren (Friedhofsgebührensatzung)

 

Kindergärten und -krippe

Satzung über die Benutzung der städtischen Kindergärten

Benutzungsgebühren für die städtischen Kindergärten

Satzung über die Benutzung der städtischen Kinderkrippe (Kinderkrippensatzung)

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kinderkrippe der Stadt Illertissen (Kinderkrippengebührensatzung)

 

Sonstige öffentliche Einrichtungen

Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Illertissen

Satzung über Märkte in der Stadt Illertissen

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Märkte der Stadt Illertissen

Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren

Satzung über Gebühren für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren

Satzung für Aufgaben und Benützung des Stadtarchivs Illertissen

Satzung über die Gebühren für die Benützung des Stadtarchivs Illertissen

 

Verleihung von Bürgerehrungen:

Satzung über die Verleihung des goldenen Ehrenrings der Stadt Illertissen

Satzung über die Verleihung einer Bürgermedaille der Stadt Illertissen

Satzung über die Verleihung einer Ehrennadel

 

Sonstige Satzungen

Satzung zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart der Innenstadt Illertissens auf Grund der städtebaulichen Gestalt 

Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Illertissen (Informationsfreiheitssatzung)

Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde

Satzung über Straßennamen und Hausnummerierung

Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden (BBS)

Satzung über den Nachweis, die Herstellung und die Ablösung von Stellplätzen

Satzung über die Benutzung der öffentlichen Anlagen (Grünanlagensatzung)

Satzung über Werbeanlagen in der Stadt  Illertissen einschließlich seiner Ortsteile (Werbeanlagensatzung)

Satzung über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und die Erhebung von Sondernutzungsgebühren in der Stadt Illertissen (Sondernutzungssatzung)

Gebührenverzeichnis der Sondernutzungssatzung der Stadt Illertissen

 

Verordnungen

Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Verordnung über öffentliche Anschläge in der Stadt Illertissen

Verordnung der Stadt Illertissen für das Vöhlin-Stadion an der Gottfried-Hart-Strasse (Stadionverordnung - StaV)

Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit vor Gefahren durch Hunde (HundehaltungsVO - HVO)

Rechtsverordnung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen an den Marktsonntagen

 

Als Ergänzung zum Ortsrecht noch ein paar Gesetzestexte, die jeden interessieren könnten:

Bayerischen Bauordnung 

Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern
Alle Bundesgesetze im Überblick (Bundesministerium der Justiz)

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